Allgemeine Geschäftsbedingungen für Softwareentwicklung und Programmierarbeiten

der heseler softwareentwicklung

1. Allgemeines

Alle Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht nochmals darauf hingewiesen wird. Vom Auftraggeber vorgelegte abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn der Auftragnehmer im Einzelfall nicht widerspricht. Alle von uns abgegebenen Angebote erfolgen stets freibleibend, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Die Tätigkeit wird nach Aufwand zu einem Stundensatz von EUR 65,00 (zzgl. 16% MwSt) berechnet. Abweichende Stundensätze oder Festpreise, die zeitbezogene Abrechnung ersetzen, müssen gesondert vereinbart werden.

2.2 Alle von uns erstellten Softwarecodes bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

2.3 Rechnungen sind, wenn nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

2.4 Gerät der Auftraggeber in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Verzugszinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% zu berechnen. Zinsen sind sofort fällig.

3. Mitwirkungspflichten

3.1 Bei jedem Projekt ist die aktive Mitwirkung des Auftraggebers notwendig. Der Auftraggeber hat für die Durchführung des Projektes eine Kontaktperson zu bestimmen, die die notwendigen Kompetenzen zur Koordination des Projektes beim Auftraggeber und zum Treffen notwendiger Entscheidungen hat.

3.2 Der Auftragnehmer ist verpflichtet, den Auftragsnehmer soweit erforderlich zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragserfüllung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

3.3 Der Auftraggeber stellt unentgeltlich alle zur Durchführung des Projektes notwendigen Informationen und Leistungen zur Verfügung.

4. Schweigepflicht

4.1 Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

4.2 Der Auftraggeber übernimmt es, alle von ihm zur Durchführung des Auftrags eingesetzten Personen schriftlich auf die Einhaltung der vorgenannten Bestimmung zu verpflichten.

4.3 Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht zeitlich uneingeschränkt, auch über die Beendigung des Auftrages hinaus.

5. Abnahme

5.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Vertragsgemäßheit der Software samt Dokumentation auf die wesentliche Funktionalität zu überprüfen und deren Abnahme schriftlich zu erklären. Wenn nicht anders vereinbart, beträgt die Prüffrist drei Wochen.

5.2 Die Software gilt als abgenommen, sobald nach Ablauf der Prüffrist auf die Dauer von zwei Wochen deren Nutzbarkeit nicht wegen gemeldeter Mängel erheblich eingeschränkt ist.

5.3 Bei geringfügigen Mängeln darf die Abnahme nicht verweigert werden.

6. Nutzungsrechte

6.1 Der Auftraggeber ist berechtigt, die Software einschließlich Dokumentation für den vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweck beliebig zu nutzen.

6.2 Alle anderen Nutzungsrechte werden für jedes Projekt individuell als Bestandteil des Vertrages festgelegt. Der Auftragnehmer darf selbst erstellte Teile der Software anderweitig verwenden, soweit §4 nicht Geheimhaltung gebietet oder bestimmte Teile bei Vertragsabschluß nicht explizit ausgeschlossen wurden.

7. Gewährleistung

7.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass Software und Dokumentation bei vertraggemäßen Einsatz der Aufgabenstellung entspricht und keine Mängel aufweist, die ihre Tauglichkeit aufheben oder mindern. Die Gewährleistungspflicht von sechs Monaten beginnt mit der Abnahme.

7.2 Der Auftragnehmer hat nur dann Gewährleistungsansprüche, wenn gemeldete Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Der Auftraggeber hat Mängel in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Mängelerkennung zweckdienlicher Informationen zu melden.

7.3 Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.

7.4 Der Auftragnehmer hat Mängel in angemessener Frist zu beseitigen.

7.5 Der Auftraggeber kann eine angemessene Frist für die Beseitigung von Mängeln setzen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, so kann der Auftraggeber unter den gesetzlichen Voraussetzungen oder im Rahmen von §9 Schadenersatz verlangen.

7.6 Die Gewährleistung erlischt für solche Software, die der Auftraggeber ändert oder in die er anderweitig eingreift, es sei denn, der Auftraggeber weist im Zusammenhang mit der Mängelmeldung nach, das der Eingriff für die Mängel nicht ursächlich ist.

8. Haftung des Auftragnehmers für Schutzrechtsverletzungen

8.1 Der Auftragnehmer haftet dafür, dass seine Leistungen im Bereich der Europäischen Gemeinschaft frei von Schutzrechten Dritter sind und stellt dem Auftraggeber von allen entsprechenden Ansprüchen Dritter frei.

8.2 Macht ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber geltend, dass eine Leistung seine Rechte verletzen würde, benachrichtigt der Auftraggeber unverzüglich den Aufragnehmer. Er überlässt es diesem soweit zulässig, die geltend gemachten Ansprüche auf dessen Kosten abzuwehren.

8.3 Werden durch eine Leistung Rechte Dritter verletzt, wird der Auftragnehmer nach eigener Wahl und auf eigene Kosten

-dem Auftraggeber das Recht zur Nutzung der Leistung verschaffen oder
-die Leistung schutzrechtfrei gestalten oder
-die Leistung zum Rechnungspreis (abzüglich einer angemessenen Nutzungsentschädigung) zurücknehmen.

Schadensersatzansprüche bleiben beim Verschulden des Auftragnehmers - im Rahmen von §5- unberührt.

8.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, entsprechend den vorstehenden Regelungen dem Auftraggeber die Nutzung der Leistung zu untersagen, wenn ihm gegenüber schutzrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden.

9. Haftung des Auftragnehmers auf Schadenersatz

9.1 Der Auftragnehmer haftet für etwaige Schäden nur, falls der Auftragnehmer eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Auftragnehmers zurückzuführen ist.

9.2 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung aus positiver Forderungsverletzung aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Auftragnehmer als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden.

9.3 Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichem Eintritt bei Vertragsschluss der Auftragnehmer vernünftigerweise aufgrund von Mitteilungen des Auftraggebers rechnen musste, jedoch höchstens auf den Betrag des Auftragwertes in einem Schadensfall. Bei laufend zu zahlender Pauschale ist die Haftung auf die in dem Jahr zu zahlende Pauschale begrenzt, in dem der einzelne Schadensfall entstand. Der Auftraggeber kann bei Vertragsabschluß eine weitergehende Haftung gegen gesonderte Vergütung verlangen.

9.4 Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Dies gilt ausdrücklich auch vor Wartungs-, Service- und Installationsarbeiten, die vom Auftragnehmer oder in dessen Auftrag durchgeführt werden. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen des Auftragnehmers verursacht wurde. Vor Wartungs-, Service- und Installationsarbeiten ist der Auftraggeber zu einer Sicherung seiner Datenbestände angehalten.

9.5 Vertragliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer verjähren in einem Jahr ab Anspruchsentstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche Verjährungsfristen bestehen.

10. Sonstige Vereinbarungen

10.1 Der Auftragnehmer ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.

10.2 Dem Auftragnehmer steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere, bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, sofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.

10.3 Es gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.

10.4 Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages sollen schriftlich fixiert werden.

10.5 Gerichtstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Auftragnehmers.

10.6 Sollten einzelne oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.